SPD Allgäu Bodensee

Rege diskutierte die SPD im Allgäu den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP in einer Onlineveranstaltung des SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid. Zunächst stellte Schmid die wesentlichen Eckpunkte des Papiers vor: „Mit diesem Koalitionsvertrag und einer von Olaf Scholz angeführten Bundesregierung löst die SPD zentrale Wahlversprechen ein. Ein Mindestlohn von 12 Euro, mehr geförderter Wohnungsbau und sozialverträglich gestalteter Klimaschutz sind nur drei von vielen wichtigen Punkten, die wir gemeinsam anpacken werden. Der Titel ,Mehr Fortschritt wagen‘ ist hierbei Programm: die neuen Möglichkeiten der Digitalisierung müssen allen zur Verfügung stehen und müssen nun geschickt genutzt werden, um die kommenden Jahre für die Zukunft zu gestalten.“

In der anschließenden Diskussion signalisierten die Parteimitglieder hohe Zustimmung zum vereinbarten Papier, das am Samstag auch vom Bundesparteitag der SPD gebilligt wurde. Schmid machte auch in der Diskussion klar: „Natürlich kann so ein Koalitionsvertrag noch nicht alle politischen Themen abschließend klären, aber sonst bräuchte es auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht. Es ist nun unsere und meine Aufgabe, das Papier in den nächsten Jahren mit Leben zu füllen und damit die formulierten Ziele zu erreichen.“