SPD Allgäu Bodensee

Rainer Arnold, MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion setzte sich als erstes mit dem Gespenst des rechten Nationalismus, welches durch Europa zieht, auseinander. Aus rechten Nationalismus sei noch nie etwas gutes entstanden und schon Kurt Schumacher sagte der Kampf dagegen wäre ein dauernder Apell an den inneren Schweinehund. Schon vor der sogenannten Flüchtlingskrise gab es Probleme z.B. beim BAMS, welche durch die Krise zugespitzt worden sind, aber nicht die Ursach darstellten. Dieses propagieren aber die Rechten. Wenn man aber Stimmen aus Europa hört und die Situatio in anderen Ländern betrachtet, dann ist dies alles Klagen auf einem hohem Niveau. Die deutschen Probleme hätten andere gerne. Die dauernde Kritik am Establisment und deren Verleumdnung, z. B. als Lügenpresse, dient nur dazu einen autoritären Führer zu installieren. Das Grundgesetz und die Demokratie ist aber das beste für Deutschland.
Als zweites betont Rainer Arnold, dass die SPD schon immer die Zukunft gestalten will. Zur Zeit ist die SPD in mehreren Lädern und in der Bundesregierung erfolgreich. Hier gestaltet die SPD.
Die nächsten Jahre will sich die SPD für mehr Steuergerechtigkeit einsetzten. Schule und Bildung sind der Schlüssel zu mehr Sicherheit, wobei hier keine Symbolpolitik betrieben werden darf und eine absolute Sicherheit nie garantiert werden kann. Dies kann man durch intereligiösen Unterricht erreichen, so Arnold. ER Appeliert auch an die PResse, Politik verständlich darzustellen, denn die Demokratie braucht Träger, die für die Demokratie eintreten, Rechten entgegentreten und sich Diskussionen stellen.

Text: M. Kubatschka Bild: Rainer Arnold