Maria Noichl hält beim SPD-Neujahrsempfang eine „Europastunde“

Wer glaubt, Europa sei weit weg und für die meisten nicht greifbar, der sah sich beim Neujahrsempfang der SPD im Kreis eines Besseren belehrt. Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl holte mit einer temperamentvollen Rede die Vorgänge unseres Kontinents in die vollbesetzte Markthalle in Sonthofen. Vor vollbesetzen Stuhlreihen erklärte sie die Vorgänge im Parlament, in der EU-Führung und in den Ländern. Sie wies darauf hin, dass in Europa bei weitem nicht alles gut läuft.

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Noichl prangerte den Egoismus einiger Länder an, die sich schleichend von der Demokratie entfernen. Dabei sei die Demokratie das Element, das Europa zusammenhält. Sie geißelte die Ostländer, die die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, die freie Justiz gängeln und Universitäten schließen. Noichl: „Wir können uns in Europa arme Länder leisten, aber wir brauchen keine faschistischen Länder. Die Demokratie ist in unserem Europa das wichtigste Gut. Und wer sich von der Demokratie verabschiedet, der soll auch keine Gelder aus der Solidargemeinschaft mehr erhalten.“

Die Europaabgeordnete forderte einen europäischen Mindestlohn. Der müsse nicht überall gleich sein. 60 Prozent des durchschnittlichen Stundenlohnes in jedem Land sei ein akzeptabler Schlüssel. Die Behandlung der Asylsuchenden kritisierte Maria Noichl harsch. Europa bezahle einen Diktator in der Türkei damit er die Flüchtlinge von Europa zurückhalte. Das sei aus ihrer Sicht ein Unding. Europa DSC 0166x

garantiere das Asylrecht. „Wir haben viel zu lange weggeschaut und zu Beginn der Krise Italien allein gelassen. Nur weil wir festgelegt hatten, dass die Asylsuchenden in Ankunftsland erfasst werden müssen.

Zu den Fluchtgründen nannte Noichl vor allem die Flucht vor Gewalt, Verfolgung und Tod. Sie nannte es ein Unding, dass man Flüchtlinge die die Überfahrt nach Italien geschafft haben wieder nach Libyen zurückschicken will, wo sie Hunger, Vergewaltigung und Erpressung ausgesetzt sind. Nach ihrer Auffassung würden die Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen, weil sie dort keine Perspektive mehr sehen, natürlich in ihrer Heimat bleiben wenn sie dort ein Auskommen hätten. „Niemand verlässt gerne seine Heimat und die vertrauten Menschen und die vertraute Umgebung.“

Noichl wertete die Freizügigkeit in Europa als hohes Gut. Sie schilderte aber, dass die Zuwanderung von Pflegekräften und Betreuern aus Rumänien und Spanien in deutsche Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen eine krasse Fehlentwicklung sei. „Diese Menschen werden in den genannten Ländern dringend gebraucht.“

Zum Schluss ihrer Rede appellierte die Europaabgeordnete an die SPD-Mitglieder. „Wir duzen uns alle. Damit bringen wir zum Ausdruck, dass wir und gegenseitig respektieren. Wir achten die Würde des Menschen. Natürlich sind wir nicht alle gleich, aber gleichwertvoll.“ Noichl sagte, dass das „Du“ in der SPD die Partei von den Rechten im Land unterscheidet. „Die reden nur vom Du und meinen das aber ganz anders. Sie versuchen über die Anderen Macht zu gewinnen und stellen sich selbst aufs Podium.“

kuve

Neben der Hauptrednerin hatten Markus Kubaschka (Landratskandidat), Vera Huschka (Bürgermeisterkandidatin in Immenstadt) Gelegenheit, sich vorzustellen. Begrüßt wurde auch Heinz Kellersohn, der erst vor wenigen Tagen in Oberstaufen als Bürgermeisterkandidat nominiert wurde.