SPD Allgäu Bodensee

„Die heute vorgestellten Pläne unseres Verteidigungsministers Pistorius sind der Einstieg in den dringend benötigten Aufwuchs bei der Bundeswehr. Niemand zweifelt daran, dass wir auf Grund der geänderten Bedrohungslage sowohl einen Aufwuchs bei den aktiven Soldat:innen als auch bei der Reserve brauchen. Das nun vorgestellte Modell bietet die Chance, beide Säulen kurz-, mittel- und langfristig zu bedienen.

Anstatt mit einer ausufernden Debatte über eine Grundgesetz-Änderung konkrete Verbesserungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben, kann es mit diesem Modell gelingen, schon in den nächsten Jahren konkrete Verbesserungen für die Bundeswehr zu erreichen. Es baut keine Luftschlösser, sondern ist im Rahmen der von der Bundeswehr leistbaren Ausbildungskapazitäten zwar durchaus ambitioniert, aber auch realistisch umsetzbar.

Wieder einmal zeigt Minister Boris Pistorius seine ,Macher-Qualitäten‘, weil er sich auch an ein kompliziertes Thema heranwagt, das in den letzten Jahren, seit der Aussetzung der Wehrpflicht von allen Verteidigungsminister:innen der Union sträflich vernachlässigt wurde.

Die heute vorgestellten Ideen sehen zuerst eine verpflichtende Erfassung für Männer und eine freiwillige Erfassung für Frauen vor. Diese Maßnahmen beinhalten keine Wiedereinführung der Wehrpflicht, sondern dienen zunächst der umfassenden Erfassung der Wehrfähigkeit der Bevölkerung. Zur Musterung eingeladen werden dann die nach ihrer Selbsteinschätzung geeigneten und motivierten Kandidat:innen. Im Rahmen der vorhandenen Ausbildungskapazitäten wird ein jährlich festgelegter Anteil der „gemusterten“ Personen zu einem Grundwehrdienst eingezogen. Je nach Dauer dieses Grundwehrdienstes können besondere Fähigkeiten erworben werden, die den jungen Menschen auch später zugutekommen. Diese Fähigkeiten können später nicht nur im Verteidigungsfall, sondern auch z.B. im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes angewendet werden. Nicht zuletzt die Hochwasserereignisse der letzten Wochen hier vor Ort haben uns eindringlich gezeigt, wie wichtig das Miteinander der Ehrenamtlichen bei den Blaulichtorganisationen mit dem Hauptamt des Katastrophenschutzes und auch den Soldat:innen der Bundeswehr für die Bekämpfung solcher Katastrophen ist. Diese Organisationen dürfen nun nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen von den geplanten Änderungen ebenfalls profitieren.“